Nutzungsbedingungen der Turkmedia24 Online-Community

Die  Turkmedia24  Internetplattform  (nachfolgend  auch  Community  genannt)  bietet  ihren registrierten  Nutzern  (nachfolgend  User  genannt)  die Möglichkeit, eigene Texte, Bilder, Video, Musik und eigene Inhalte in Foren zu veröffentlichen.
Die User können ihr Profil und ihre Inhalte selbständig veröffentlichen,
für die bereitgestellten Inhalte sind sie allein verantwortlich.
Jeder   User   verpflichtet   sich,   die   Grundsätze   der   Community   zu   beachten   und
insbesondere  keine  Inhalte  einzustellen,  die  vorsätzlich  unwahr  und  verleumderisch  sind oder sonstige Straftatbestände erfüllen oder die Rechte Dritter verletzen.
Im Übrigen sind die   im   Internet   üblichen   Verhaltensregeln   zu   beachten   und   die   allgemeinen Umgangsformen zu wahren.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Veröffentlichung von Inhalten und Meinungen
durch   User   von   Turkmedia24   in   der   Community   keine   Meinungsäußerung   der
Turkmedia24  Internetplattform darstellt.

1. Geltungsbereich

1.1 Für die Nutzung der von Turkmedia24 über die Website www.turkmedia24.com betriebenen
Comunity  gelten  ausschließlich  die  nachfolgenden  Allgemeinen  Geschäftsbedingungen.
Entgegenstehende   Geschäftsbedingungen   der   User   finden   ausdrücklich   keine
Anwendung, es sei denn, die Turkmedia24 stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

1.2  Turkmedia24  behält  sich  das  Recht  vor,  diese  AGB  mit  Wirkung  für  die  Zukunft  zu ändern,  sofern  die  Änderungen  unter  Berücksichtigung  der  Interessen  von  Turkmedia24  für die  User  der  Community  zumutbar  sind.  Dies  ist  insbesondere  der  Fall,  wenn  die Änderungen  ohne  wirtschaftliche  Nachteile  für  die  User  sind,  z.B.  bei  Veränderungen  im Anmeldeprozess  oder  Anpassung  der  AGB  unter  Beachtung  abgeänderter  oder  neuer Dienste oder Funktionalitäten.

1.3  Im  Fall  der  Änderung  teilt  Turkmedia24  dem  User  die  Änderungen  der AGB  per  E-Mail mit  und  weist  ihn  dabei  hin,  dass  die  Änderungen  als  akzeptiert  gelten,  wenn  er  nicht binnen vier Wochen seit Erhalt der E-Mail widerspricht.

2. Registrierung
2.1 Jeder Nutzer, der die Leistungen der Community in Anspruch nehmen will, muss sich
vor der Teilnahme registrieren. Hierbei muss er die im Anmeldeformular abgefragten Daten
übermitteln,  die  er  anschließend  für  die  Dauer  seiner  Registrierung  auf  dem  aktuellen Stand zu halten hat.

2.2 Die erfolgte Registrierung wird dem User per E-Mail bestätigt. Ein Rechtsanspruch auf
Registrierung besteht nicht. Die Betreiberin ist berechtigt, die Registrierung ohne Angabe
von Gründen zu verweigern.

2.3  Der  User  muss  alle  bei  der  Anmeldung  als  Pflichtfelder  gekennzeichneten  Felder
korrekt  ausfüllen.  Pseudonyme  sind  dabei  nicht  erlaubt,  ebensowenig  wie  die  Angabe
einer nicht existenten E-Mail-Adresse oder einer E-Mail-Adresse, die einem Dritten gehört.
Ändern  sich  nach  der  Anmeldung  die  angegebenen  Daten,  so  ist  der  User  selbst
verpflichtet,   die  Angaben   in   seinem   Mitgliedskonto   umgehend   zu   korrigieren.   Eine Mehrfachregistrierung ist nicht gestattet.

2.4  Turkmedia24  behält  sich  vor,  eine  Anmeldung  ohne  die  Angabe  von  Gründen  zu
verweigern.  Alle  Informationen  des  Nutzers,  die  bei  Turkmedia24  verzeichnet  wurden,
werden in diesem Fall binnen 5 Werktagen gelöscht.

2.5   Turkmedia24   behält   sich   das   Recht   vor,   Nutzerkonten   von   nicht   vollständig
durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.

3. Passwort und Pflichten des Users

3.1 Mit der Registrierung erhält jeder User ein individuelles Passwort. Der Zugang zu den
Dienstleistungen in der Community ist nur mit diesem Passwort möglich.

3.2  Bei  Verlust  des  Passworts  oder  bei  der  begründeten  Vermutung,  dass  ein  Dritter
Kenntnis  von  dem  Passwort  erlangt,  ist  der  User  verpflichtet,  unverzüglich  das  Passwort zu  ändern  und  die Administratoren  der  Community  per  E-Mail  oder  per Telefax  schriftlich zu informieren.

3.3   Bis   zur   Anzeige   des   Missbrauchs   werden   dem   User   alle   in   der   Community abgegebenen  Erklärungen  und  eingestellten  Inhalte  zugerechnet.  Der  User  haftet  bis dahin für jeden Missbrauch Dritter, es sei denn, dass ihn hieran kein Verschulden trifft.

3.4  Der  User  hat  alle  eingestellten  Texte  auf  inhaltliche  Korrektheit  zu  überprüfen.  Der User verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

3.5 Der User darf keine Inhalte bzw. Beiträge einstellen, die Rechte Dritter (insbesondere
Namensrechte,   Persönlichkeitsrechte,   Markenrechte,   Urheberrechte,
Leistungsschutzrechte,  etc.)  verletzten,  die  illegal,  für  Minderjährige  ungeeignet  oder
anstössig  sind  oder  dafür  gehalten  werden  können,  die  Viren,  Umgehungsvorrichtungen oder   unaufgeforderte   Massensendungen  
(so   genannte   "Spam")   enthalten,   die   zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen auffordern, oder die kommerzielle oder sonst werbliche Zwecke verfolgen. Der User hat bestehende Urheber- und Schutzrechte Dritter und strafrechtliche Bestimmungen zu beachten.

3.6 Folgende Inhalte sind nicht zulässig und dürfen vom Nutzer nicht eingestellt werden:
-  pornografisches  Gut-  rechtswidrige/strafbare  Inhalte-  verleumderische  und  sittenwidrige Inhalte-   gewalttätiges   Gedankengut-   Inhalte   mit   Bezug   auf   Drogenmissbrauch- Gedankengut mit radikaler politischer oder religiöser Auffassung.
Werden   sittenwidrige   oder   geschäftsschädigende   Inhalte   eingestellt,   ist Turkmedia24
berechtigt, diese zu löschen und den User das weitere Posten im Feeds, Forum zu untersagen.

3.7  Der  User  ist  allein  verantwortlich  für  alle  Daten  und  Informationen,  die  er  über  die Community verbreitet und an andere weitergibt. Sofern die Möglichkeit zur Angabe von so genannten  Hyperlinks  (im  Folgenden  "Links"  genannt)  gegeben  ist,  verpflichtet  sich  der User,   die   von   ihm   gesetzten   Links   auf   rechtswidrigen,   anstößigen,   rassistischen, jugendgefährdenden,   verleumdnerischen,   bedrohenden,   radikal-politischen   oder pornographischen Inhalt zu überpüfen und Links mit solchen Inhalten zu löschen.

3.8 Es ist nicht gestattet, mehr als einen  Userzugang in Community zu halten, auch wenn
ein User über verschiedene E-Mail-Adressen verfügt.

3.9  Es  ist  ferner  nicht  gestattet,  Maschinen,  Algorithmen  oder  andere  automatische
Funktionen zu nutzen, um Seitenaufrufe oder Inhalte zu generieren.

3.10  Turkmedia24 behält  es  sich  vor,  Verstöße  gegen  geltendes  Recht  den  Behörden  des jeweiligen   Landes   des   Nutzers   zu   melden.   Weiterhin   behält   sich   Turkmedia24 Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die AGB vor.

4. Eingeräumte Rechte durch den User

4.1  Der  User  überträgt  dem  Betreiber  ein  vergütungsfreies,  unbefristetes,  umfassendes
Nutzungsrecht,   insbesondere   zur   Vervielfältigung,   Verbreitung,   Bearbeitung   an   allen Werken   oder   Werkteilen,   die   der   User   im   Rahmen   der   Community   an   Turkmedia24 übermittelt,  einschließlich  des  Rechts,  diese  Inhalte  in  Printmedien,  online,  auf  CD-ROM etc.  zu  publizieren,  auch  zu  Werbezwecken.  Das  Nutzungsrecht  umfasst  nur  solche Nutzungen, die zur Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen des Betreibers erforderlich sind. Dem User bleibt vorbehalten, einzelnen Nutzungen zu widersprechen.

4.2   Der  User   gestattet Turkmedia24, seine   persönlichen   Daten   und   bereit   gestellten Informationen   an   das   Weinbau-online   System   anzupassen   und   für   die   benötigten Formatvorlagen anzupassen und Bilder ggf. abzuändern.

4.3  Mit  dem  Einstellen  von  Texten,  Bilder,  Bildfolgen  und  Kennzeichen  erklärt  der  User, dass er der Inhaber sämtlicher Rechte an den bereitgestellten Texte, Bilder, Bildfolgen und Kennzeichen ist.

4.4  Die  eingeräumten  Rechte  erlöschen  mit  der  Beendigung  der  Mitgliedschaft  oder  der Herausnahme der Informationen seitens des Nutzers

5. Löschung der Registrierung

Jeder  User  kann  seine  Registrierung  jederzeit  löschen  lassen.  Mit  der  Löschung  der
Registrierung   entfällt   die   Teilnahmeberechtigung.  Turkmedia24   ist   berechtigt,   eine
bestehende   Registrierung   ohne   Angabe   von   Gründen   zu   löschen,   und   wird   dies
insbesondere dann tun, wenn der User bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat
oder  gegen  die  Nutzungsbedingungen  verstößt.  Eine  Löschung  der  Registrierung  wird
dem  jeweiligen  User  seitens  der  Community  schriftlich,  per  Telefax  oder  elektronischer Post (E-Mail) mitgeteilt. Im Fall der Löschung der Registrierung bestehen keine Ansprüche gegenüber  Turkmedia24,  insbesondere  nicht  auf  Löschung  von  User-Beiträgen  in  der Community bzw. auf der Plattform.

6.   Haftung

6.1   Turkmedia24   haftet   nur   in   Fällen,   in   denen  Turkmedia24   selbst,   einem
gesetzlichen Vertreter oder einem Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur
Last fällt. Vorstehendes gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des
Körpers  oder  der  Gesundheit  gehaftet  wird  sowie  im  Falle  der  Verletzung  wesentlicher

Vertragspflichten.   Außer   bei   Vorsatz,   grober   Fahrlässigkeit   und   Schäden   aus   der
Verletzung  des  Lebens  des  Körpers  oder  der  Gesundheit  ist  die  Haftung  der  Höhe  nach auf die typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.

6.2 Für Schäden, die aus der Nutzung bereit gestellter Informationen insbesondere durch
die  Nutzung  der  Community  entstehen,  haftet  alleine  der  User  als  Bereitsteller  dieser
Informationen.

6.3 Der Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines
Mitgliedskontos   vorgenommen   werden.   Hat   der   User   den   Missbrauch   seines
Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten
nicht vorliegt, so haftet Nutzer nicht.

7. Haftungsfreistellung
Der User stellt Turkmedia24 von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere User oder sonstige
Dritte  Turkmedia24  gegenüber  geltend  machen  wegen  Verletzung  ihrer  Rechte  durch  von dem User eingestellte Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Community. Der User  trägt  die  hierfür  entstandenen  Kosten  der  notwendigen  Rechtsverteidigung  von Turkmedia24  einschließlich  sämtlicher  Gerichts-  und  Anwaltskosten  in  gesetzlicher  Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem User nicht zu vertreten ist. Der User ist verpflichtet,  Turkmedia24  für  den  Fall  einer  Inanspruchnahme  durch  Dritte  unverzüglich, wahrheitsgemäß  und  vollständig  alle  Informationen  zur  Verfügung  zu  stellen,  die  für  die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

8.Gewährleistung

Turkmedia24  kann  keine  Gewährleistung  für  technische  Mängel,  insbesondere  für  die
ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die
vollständige   und   fehlerfreie   Wiedergabe   der   vom   User   bereitgestellten   Beiträge
übernehmen.  Die  Leistungen  in  der  Community  werden  von  der  Turkmedia24  unentgeltlich und  freibleibend,  ohne  jegliche  rechtliche  Verpflichtungen  zur  Aufrechterhaltung  des Betriebs  angeboten.  Turkmedia24  behält  sich  das  Recht  vor,  jederzeit  die  Community  ganz oder teilweise ohne Vorankündigung einzustellen oder kostenpflichtig zu machen.


9. Externe Links und Viren

9.1  Turkmedia24   hat   keinen   Einfluss   auf   den   Inhalt   externer   Links;   hierfür   sind ausschliesslich deren Betreiber verantwortlich. Turkmedia24 distanziert sich ausdrücklich von sämtlichen Inhalten externer Links und übernimmt keine Haftung für deren Inhalt.

9.2 Der User haftet dafür, dass die von ihm übermittelten Dateien virenfrei sind. Turkmedia24behält  sich  das  Recht  vor,  Ersatzansprüche  wegen  virenbedingter  Schäden  gegenüber dem User geltend zu machen.

10. Datenschutz

Der  User  ist  über Art,  Umfang,  Ort  und  Zweck  der  Erhebung,  Verarbeitung  und  Nutzung der  für  die  Registrierung  für  Turkmedia24  und  die  Tätigung  von  Geschäften  erforderlichen personenbezogenen  Daten  durch  den  Betreiber  informiert  (siehe  Datenschutzerklärung). Dem User ist bekannt, dass Turkmedia24 zur Optimierung der Community alle aufgerufenen Seiten  sowie  die  Dauer  jedes  Aufrufs  speichert.  Ferner  ist  dem  User  bekannt,  dass persönliche  Informationen  wie  etwa  E-Mail-Adresse  in  der  Communtiy  angezeigt  werden, wenn   eine   Registrierung   erfolgt.  Der   User   verpflichtet   sich,   vorbehaltlich   einer ausdrücklichen  Genehmigung  durch Turkmedia24,  keine  durch  die  Community  bekannt gewordenen Daten anderer User in irgendeiner Form zu verwenden. Insbesondere ist es verboten,  solche  Informationen  für  Werbung,  unerbetene  E-Mails,  andere  unerwünschte Kontaktaufnahmen oder für andere unzulässige Zwecke zu verwenden.

11. Schlussbestimmungen

11.1  Die Vertragssprache ist deutsch.

11.2  Auf  Verträge  zwischen  dem  Turkmedia24  und  dem  Nutzer  findet  das  Recht  der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf
beweglicher  Waren Anwendung.  Diese  Rechtswahl  gilt  bei  Verbrauchern  nur,  soweit  der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes
des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.

11.3  Sofern  es  sich  beim  Nutzer  um  einen  Kaufmann,  eine  juristische  Person  des
öffentlichen   Rechts   oder   um   ein   öffentlich-rechtliches   Sondervermögen   handelt,   ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und
dem  Verkäufer  der  Sitz  des  Verkäufers.  Dies  gilt  auch,  sofern  der  Kunde  keinen
allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein
gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Quelle:   Rechtsanwalt  Metzler  -  Rechtsanwalt
für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht